Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
![Porträtfoto einer Frau mittleren Alters mit blauen Augen und braunen, langen Haaren.]()
Foto: Daniela Maier, ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der Landeshauptstadt München. © Käthe deKoe.
Seit über 30 Jahren organisieren deutsche Verbände und Organisationen der Behindertenhilfe und der Behindertenselbsthilfe am 5. Mai Aktionen. Ziel ist, auf die Situation und die Rechte von Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen.
Jede* zehnte Münchner*in hat eine Behinderung. 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auch in Deutschland in Kraft getreten. Die Konvention verpflichtet die Unterzeichnerstaaten zu Nicht-Diskriminierung, Chancengleichheit und Inklusion. Aus ihr leiten sich konkrete Rechte ab: zum Beispiel der Anspruch auf politische, soziale und kulturelle Teilhabe. Doch noch immer fühlen sich Menschen mit Behinderungen in vielen Staaten – auch in Deutschland – benachteiligt.
Am jährlichen Protesttag wollen Menschen mit Behinderungen sowie Unterstützer*innen, Angehörige und Bürger*innen auf die zum Teil wieder schlechter werdenden Bedingungen von Menschen mit Behinderungen aufmerksam machen. Auch in München gibt es am 5. Mai Veranstaltungen und Aktionen.
Für die Münchner Behindertenbeauftragte Daniela Maier ist der Protesttag „ein Appell an alle Münchner*innen, aktiv zu werden und solidarisch an der Seite von uns Menschen mit Behinderungen zu stehen". „Denn“, so die ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der Landeshauptstadt, „die gleichberechtigte Teilhabe und Teilgabe von Menschen mit Behinderungen ist kein Luxus, sondern ein grundlegendes Recht! Kürzungen im Bereich Inklusion gefährden nicht nur die individuelle Selbstbestimmung, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ich freue mich, dass auch in diesem Jahr zum 5. Mai viele Veranstaltungen in München organisiert werden. Ich werde bei der Demo ,Behinderung ist Rebellion' vor Ort sein.“ Neben der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten unterstützt auch der ehrenamtliche Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München die Demonstration.
Mit unterschiedlichen Maßnahmen treibt die Landeshauptstadt Inklusion in der Stadtgesellschaft und in der Stadtverwaltung voran. Neben Einzelmaßnahmen in den Bereichen Inklusion und Barrierefreiheit verschiedener Referate gibt es die Münchner Aktionspläne mit einem Bündel an Maßnahmen. Mittlerweile wird schon an der Umsetzung der Maßnahmen des 3. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK gearbeitet. Einige Maßnahmen des 3. Aktionsplans wurden bereits umgesetzt.
